Der Gesundheitsminister mag Hunde

Ein Kommentar zum Besuch von Jens Spahn beim SWP-Forum

von Michael Brugger

Aus dem Sekundenschlaf erwachten die Besucher des Forums, als nach eineinhalb Stunden plötzlich fünfzig Personen mit schwarzen T-Shirts im Saal einfach aufstanden. Aber warum waren die Zuhörer bis dahin fast eingeschlafen?

Vorbild Markus Lanz

Womöglich war Markus Lanz einem der Redakteure im Traum erschienen, als er das Gespräch mit Gesundheitsminister Jens Spahn beim SWP-Forum plante: Ein bisschen plaudern, Frage-Antwort-Spiele, Persönliches, mit bekannten journalistischen Kniffen den Minister aus der Reserve locken. Hund oder Katze? Putin oder Trump? Generalsekretärin oder Kanzlerin? Wie lang schlafen Sie, Herr Spahn? Haben Sie es als Homosexueller schwer in der Politik? Der Minister war sichtlich genervt von diesen Spielen. Die letzte Frage fand er sogar „80er-Jahre“. Das Publikum war bis auf ein paar Fans augenscheinlich gelangweilt. Das Murren und Lachen aus den Reihen, als eine zweite Runde „Vervollständigen Sie diesen Satz…“ eingeläutet wurde, wurde von den Moderatoren als zustimmendes Gelächter – sehr wahrscheinlich – falsch interpretiert.

Gesundheitspolitik?

Neben all dem Persönlichen kam man auch ab und zu zur Gesundheitspolitik: Lange Litaneien über den Segen der Digitalisierung eröffneten den Abend. Autonomes Fahren, Datensicherheit, künstliche Intelligenz – an Schlagworten fehlte es nicht. Die Situation der Apotheken und die Konkurrenz durch den Online-Handel wurden breit diskutiert. Nach einer Stunde verließen die ersten – mir bekannte Pflegekräfte – aus Protest den Saal.

5-Minuten-Pflege

Deshalb verpassten sie, dass der Situation in der Pflege kurz danach ganze fünf bis sieben Minuten gewidmet wurden. In denen schaffte es der Minister gerade, seine vielen Errungenschaften in diesem Bereich aufzuzählen. Nicht zu kurz kamen die Kritik an den Wohlfahrtsverbänden, die Caritas ist laut Gesundheitsminister „in gewisser Weise auch ein Konzern“, und die Verteidigung der privaten Einrichtungen. Die Frage, ob vielleicht das System, in dem sich die Träger bewegen müssen, das Problem ist, wurde nicht gestellt.

Mögen die Fallpauschalen nicht – die Aktiven vom Pflegebündnis

50 Leute stehen auf – FCK DRG steht auf den Shirts

Nach eineinhalb Stunden – „Herr Spahn, Kraft oder Ausdauer? – Kraft!“ –  durfte das Publikum ran. Eine Aktive vom Ulmer Bündnis für die Pflege stand für ihr Statement auf. Mit ihr zusammen rund fünfzig weitere Bündnis-Aktive, die damit ihre Zustimmung zum Statement deutlich machten. Warum muss man mit Kranken und Pflegebedürftigen Geld verdienen? Warum haben wir ein Fallpauschalen-System, das wirtschaftlichen Erfolg und nicht Gesundheit als Ziel der Behandlung hat? „FCK DRG – Fallpauschalen abschaffen“ stand auf den T-Shirts.

Fallpauschalen – ja bitte!

Der Gesundheitsminister kennt kein besseres System und hat auch keine andere Idee. Deshalb bat er das Publikum um Vorschläge. Den Einwand, dass es eine Zeit vor den Fallpauschalen gab, tat er mit dem Argument ab, dass bei der Tagesssätze-Berechnung Patienten übers Wochenende im Krankenhaus bleiben mussten. Dass Liegezeiten sich auch schon vor den DRGs verringert haben, kann man bei „Krankenhaus statt Fabrik“ nachlesen. Pflegeleistungen werden aus den Fallpauschalen nun herausgenommen. Das ist ein erster Schritt, aber auch hier steckt der Teufel im Detail.

Deutlich formulierte der Minister, dass er in manchen Bereichen mit seinem Latein am Ende ist. Die unterschiedlichen Kritiken aus dem Publikum erwiderte er mit Gegenfragen und der Bitte um Lösungsvorschläge. Allerdings hörte er sich diese kaum bis zum Ende an. Weitere Fragen vom Pflegebündnis wurden damit wegmoderiert, dass es sich um keine Privatveranstaltung der (knapp fünfzig) Aktivisten handle.

Privat und öffentlich – ein wichtiger Unterschied

Der schönste Job der Welt

„Der Job des Gesundheitsministers…, Herr Spahn?“ – „…ist der Schönste der Welt.“ Ob Generalsekretär der zweitschönste ist, wurde nicht mehr gefragt. Man merkt, dass Jens Spahn gern Politik macht und gern Macht hat. Seine langen Ausführungen, bei denen die Zeit ohne kritische Zwischenfrage dahinrieselte, zeigten das. Er ist ein Profi.

Systemkosmetik?

Ich will nicht in Abrede stellen, dass der Gesundheitsminister viel versucht. Den verbindlichen Flächentarifvertrag in der Altenpflege hat er noch im Hinterkopf, die Auslagerung der Pflegekosten aus den Fallpauschalen ist ein erster wichtiger Schritt. Aber er scheint zu sehr im gegenwärtigen, krankenden System verhaftet. Womöglich hört er bei seinen zahlreichen Entscheidungen vor allem auf die einflussreicheren Lobbyisten, die ihn in Berlin umspielen. Diese vorsichtige Frage kam sogar von einem der beiden Moderatoren.

Diese Lobbyisten sind, man vermutet es, nicht die Pflegekräfte. Auch nicht die in Billig-Tarife ausgelagerten Reinigungs- und Servicekräfte. Es sind nicht die angehenden PsychotherapeutInnen und nicht die Betreuungskräfte im Altenheim. Die müssen eine halbe Stunde arbeiten, damit sie zwei Stunden lang beim Gesundheitsminister dösen können.

Nur Show

Dass diese politische Veranstaltung mit Eintritt belegt war, lag daran, dass sie anscheinend gar nicht als politische Veranstaltung gedacht war. Das erfuhr man kurz vor Beginn des Abends, als ein Veranstalter darauf hinwies, dass man bei politischen Willensbekundungen (oder so ähnlich) des Saales verwiesen würde. In diesem Sinne war die Moderation also konsequent – auf Markus Lanz-Niveau. Es war alles nur Show! Der Show-Down läuft derweil woanders.