Der Gesundheitsminister mag Hunde

Ein Kommentar zum Besuch von Jens Spahn beim SWP-Forum

von Michael Brugger

Aus dem Sekundenschlaf erwachten die Besucher des Forums, als nach eineinhalb Stunden plötzlich fünfzig Personen mit schwarzen T-Shirts im Saal einfach aufstanden. Aber warum waren die Zuhörer bis dahin fast eingeschlafen?

Vorbild Markus Lanz

Womöglich war Markus Lanz einem der Redakteure im Traum erschienen, als er das Gespräch mit Gesundheitsminister Jens Spahn beim SWP-Forum plante: Ein bisschen plaudern, Frage-Antwort-Spiele, Persönliches, mit bekannten journalistischen Kniffen den Minister aus der Reserve locken. Hund oder Katze? Putin oder Trump? Generalsekretärin oder Kanzlerin? Wie lang schlafen Sie, Herr Spahn? Haben Sie es als Homosexueller schwer in der Politik? Der Minister war sichtlich genervt von diesen Spielen. Die letzte Frage fand er sogar „80er-Jahre“. Das Publikum war bis auf ein paar Fans augenscheinlich gelangweilt. Das Murren und Lachen aus den Reihen, als eine zweite Runde „Vervollständigen Sie diesen Satz…“ eingeläutet wurde, wurde von den Moderatoren als zustimmendes Gelächter – sehr wahrscheinlich – falsch interpretiert.

Gesundheitspolitik?

Neben all dem Persönlichen kam man auch ab und zu zur Gesundheitspolitik: Lange Litaneien über den Segen der Digitalisierung eröffneten den Abend. Autonomes Fahren, Datensicherheit, künstliche Intelligenz – an Schlagworten fehlte es nicht. Die Situation der Apotheken und die Konkurrenz durch den Online-Handel wurden breit diskutiert. Nach einer Stunde verließen die ersten – mir bekannte Pflegekräfte – aus Protest den Saal.

5-Minuten-Pflege

Deshalb verpassten sie, dass der Situation in der Pflege kurz danach ganze fünf bis sieben Minuten gewidmet wurden. In denen schaffte es der Minister gerade, seine vielen Errungenschaften in diesem Bereich aufzuzählen. Nicht zu kurz kamen die Kritik an den Wohlfahrtsverbänden, die Caritas ist laut Gesundheitsminister „in gewisser Weise auch ein Konzern“, und die Verteidigung der privaten Einrichtungen. Die Frage, ob vielleicht das System, in dem sich die Träger bewegen müssen, das Problem ist, wurde nicht gestellt.

Mögen die Fallpauschalen nicht – die Aktiven vom Pflegebündnis

50 Leute stehen auf – FCK DRG steht auf den Shirts

Nach eineinhalb Stunden – „Herr Spahn, Kraft oder Ausdauer? – Kraft!“ –  durfte das Publikum ran. Eine Aktive vom Ulmer Bündnis für die Pflege stand für ihr Statement auf. Mit ihr zusammen rund fünfzig weitere Bündnis-Aktive, die damit ihre Zustimmung zum Statement deutlich machten. Warum muss man mit Kranken und Pflegebedürftigen Geld verdienen? Warum haben wir ein Fallpauschalen-System, das wirtschaftlichen Erfolg und nicht Gesundheit als Ziel der Behandlung hat? „FCK DRG – Fallpauschalen abschaffen“ stand auf den T-Shirts.

Fallpauschalen – ja bitte!

Der Gesundheitsminister kennt kein besseres System und hat auch keine andere Idee. Deshalb bat er das Publikum um Vorschläge. Den Einwand, dass es eine Zeit vor den Fallpauschalen gab, tat er mit dem Argument ab, dass bei der Tagesssätze-Berechnung Patienten übers Wochenende im Krankenhaus bleiben mussten. Dass Liegezeiten sich auch schon vor den DRGs verringert haben, kann man bei „Krankenhaus statt Fabrik“ nachlesen. Pflegeleistungen werden aus den Fallpauschalen nun herausgenommen. Das ist ein erster Schritt, aber auch hier steckt der Teufel im Detail.

Deutlich formulierte der Minister, dass er in manchen Bereichen mit seinem Latein am Ende ist. Die unterschiedlichen Kritiken aus dem Publikum erwiderte er mit Gegenfragen und der Bitte um Lösungsvorschläge. Allerdings hörte er sich diese kaum bis zum Ende an. Weitere Fragen vom Pflegebündnis wurden damit wegmoderiert, dass es sich um keine Privatveranstaltung der (knapp fünfzig) Aktivisten handle.

Privat und öffentlich – ein wichtiger Unterschied

Der schönste Job der Welt

„Der Job des Gesundheitsministers…, Herr Spahn?“ – „…ist der Schönste der Welt.“ Ob Generalsekretär der zweitschönste ist, wurde nicht mehr gefragt. Man merkt, dass Jens Spahn gern Politik macht und gern Macht hat. Seine langen Ausführungen, bei denen die Zeit ohne kritische Zwischenfrage dahinrieselte, zeigten das. Er ist ein Profi.

Systemkosmetik?

Ich will nicht in Abrede stellen, dass der Gesundheitsminister viel versucht. Den verbindlichen Flächentarifvertrag in der Altenpflege hat er noch im Hinterkopf, die Auslagerung der Pflegekosten aus den Fallpauschalen ist ein erster wichtiger Schritt. Aber er scheint zu sehr im gegenwärtigen, krankenden System verhaftet. Womöglich hört er bei seinen zahlreichen Entscheidungen vor allem auf die einflussreicheren Lobbyisten, die ihn in Berlin umspielen. Diese vorsichtige Frage kam sogar von einem der beiden Moderatoren.

Diese Lobbyisten sind, man vermutet es, nicht die Pflegekräfte. Auch nicht die in Billig-Tarife ausgelagerten Reinigungs- und Servicekräfte. Es sind nicht die angehenden PsychotherapeutInnen und nicht die Betreuungskräfte im Altenheim. Die müssen eine halbe Stunde arbeiten, damit sie zwei Stunden lang beim Gesundheitsminister dösen können.

Nur Show

Dass diese politische Veranstaltung mit Eintritt belegt war, lag daran, dass sie anscheinend gar nicht als politische Veranstaltung gedacht war. Das erfuhr man kurz vor Beginn des Abends, als ein Veranstalter darauf hinwies, dass man bei politischen Willensbekundungen (oder so ähnlich) des Saales verwiesen würde. In diesem Sinne war die Moderation also konsequent – auf Markus Lanz-Niveau. Es war alles nur Show! Der Show-Down läuft derweil woanders.

Treffen des Pflegebündnisses in 2019

Beim ersten Treffen des Bündnisses im neuen Jahr haben wir die Termine für die regelmäßigen Treffen des Pflegebündnisses für 2019 vereinbart.

Hier kommen sie zum dick im Kalender markieren und vormerken:

Mi, 6.3.

Mi, 10.04.

Di, 4.6.

Mi, 17.7.

Di, 10.9.

Mi, 23.10.

Di, 3.12.

Wir treffen uns jeweils um 18:30 Uhr abwechselnd im Haus der Begegnung, Gewerkschaftshaus oder den Räumen der Betriebsseelsorge.

Der genaue Ort wird hier mitgeteilt. Interessierte sind herzlich eingeladen!

Wir haben schon einige Ideen für Veranstaltungen und Aktionen gesponnen. Der gemeinsame Einsatz für eine gute Pflege geht weiter!

Rückblick: Weihnachtsaktion JAB

Wie viele Menschen in der heiligen Nacht für Andere unterwegs sind, das ist schon beeindruckend. Man sieht sie halt nicht auf den ersten Blick. Die Fachstelle JAB war mit elf Jugendlichen spät nachts unterwegs und hat Dankeschöns an Menschen verteilt, die für andere da sind. Und im Besonderen haben wir dabei nach den MitarbeiterInnen in der Pflege geschaut.

Die Rettungsleitstelle hatte leider zu viel zu tun, aber bei der Rettungswache und dem Seniorenstift konnten wir Danke sagen. Die Polizei hat sich gefreut, aber nichts annehmen dürfen.

Für den Nachtdienst der Psychiatrie haben wir ein Päckchen deponiert, Stationen auf der Kinder- und Frauenklinik besucht und Grüße mit unseren Plätzchen vom HNO-Nachtdienst an die Kolleginnen in der Augenklinik überbracht.

Der Lokführer und die Zugbegleiter des ICE 1018 auf der nächtlichen Reise nach Dortmund waren überrascht und haben sich genauso gefreut wie drei Taxifahrer, die nachts um halb zwei noch für andere in Fahrbereitschaft waren.

Die Menschen an der Pforte und der Notfallambulanz des Bundeswehrkrankenhauses, die Schwestern im Rehakrankenhaus, die Notaufnahmen der Inneren und der Chirurgie sowie dort dem Nachtdienst und der Pforte konnten wir auch ein Dankeschön da lassen.

Für die Jugendlichen war es schön und aufregend zu erleben, wie viele Menschen tief in der Nacht für andere da sind. Sie waren beeindruckt von dem was da geleistet wird und haben sich gefreut, dass manche ein paar Minuten Zeit hatten, von ihrem Dienst zu erzählen.

Neues Jahr – neue Treffen

Nach dem erfolgreichen Start des Bündnisses im Jahr 2018 wollen wir auch in 2019 wieder aktiv werden. Im Januar geht es wieder los mit den ersten Treffen.


Das Bündnis für die Pflege Ulm trifft sich

am 24.01. um 18 Uhr

im Haus der Begegnung Ulm, Clubraum

Beim ersten Treffen in 2019 wollen wir Ideen fürs neue Jahr spinnen und schon erste Planungen für Veranstaltungen und Aktionen anstellen.

Bekannte und unbekannte Interessierte sind zum Treffen herzlich eingeladen!

Die Selbsthilfegruppe beruflich Pflegender trifft sich

am 30.01. um 19 Uhr

im Kinder- und Familienzentrum (KiFaZ), Erika-Schmid-Weg 3, 89075 Ulm-Böfingen

zum Thema Arbeitssicherheit

auch hier herzliche Einladung an alle Interessierten!

Positionspapiere zur Situation in der Pflege

Die momentan diskutierten Meinungen im Bündnis zur aktuellen Situation in der Pflege haben wir in zwei Positionspapieren festgehalten.

Das erste Papier wurde bei mehreren Treffen des Bündnisses besprochen und stellt den aktuellen Stand der Diskussionen im Bündnis dar. Der Text ist im Link einsehbar:

Der zweite Text stammt von kollektiv.26 -Autonome Gruppe Ulm. Die Gruppe ist Teil des Bündnisses. Es handelt sich um eine detailliertere Ausarbeitung, die sich mit den Positionen im Bündnis weitestgehend deckt.


Pflege-Bündnis in Aktion

Mit der Aktion „Geld oder Pflegen – Rendite oder Leben“ ist das Ulmer Bündnis für die Pflege am 21.11. an die Öffentlichkeit getreten. Das Bündnis hat mit einer Straßenaktion und einem ökumenischen Gottesdienst auf den wirtschaftlichen Druck im Gesundheitssystem und seine Auswirkungen auf die Pflege aufmerksam gemacht.

Bett und Bus am Buß- und Bettag

Ein Pflegebett auf dem Sophie-Scholl-Platz, das gibt es nicht alle Tage. Der Blickfänger in Ulms neuer Mitte sollte die Passanten auf die Aktion des Ulmer Bündnis für die Pflege aufmerksam machen.

Am Stand selbst  gab es dann Mitmach-Aktionen, wie z.B. das Pillen-Roulette. Hier mussten die interessierten Passanten unter Zeitdruck und mit Störfaktoren Medikamente zuteilen. „Pflegekräfte müssen oft unter hohem Zeitdruck und im Stress höchst verantwortungsvolle Tätigkeiten verrichten. Eine Verwechslung z.B. von Medikamenten kann gravierende Folgen haben. Wir Pflegekräfte brauchen für unsere Arbeit mehr Zeit und weniger belastende Arbeitsbedingungen“, so einer der Aktivisten.

Das Pillen-Roulette

Dass der Einsatz für eine bessere Pflege nicht nur Sache der Beschäftigten selbst ist, darauf möchte das Bündnis aufmerksam machen. „Pflege geht uns alle an. Wir als Gesellschaft müssen uns fragen, wie viel uns die Pflege der alten, kranken und hilfsbedürftigen Menschen wert sein soll. Wir vom Bündnis meinen: Sie muss uns allen mehr wert sein“, sagt Jo Aubele von der Fachstelle Jugend.Arbeit.Bildung, einer der Bündnispartner.

TeilnehmerInnen der Aktion

„Mehr Wertschätzung für die Pflege“, diesem Thema folgte auch ein ökumenischer Gottesdienst, der am Abend in der Ulmer Lukasgemeinde stattfand. Pflegekräfte, Evangelische Klinikseelsorge, katholische Betriebsseelsorge und die Lukasgemeinde gestalteten den Gottesdienst am Abend des Buß- und Bettag. Der Termin für die Aktion war nicht zufällig – der Buß- und Bettag wurde deshalb gewählt, weil er als gesetzlicher Feiertag zur Finanzierung des Arbeitnehmeranteils der Pflegeversicherung abgeschafft wurde.

Das Ulmer Bündnis für die Pflege möchte in Zukunft Menschen und Organisationen, die in der Pflege unterwegs sind, vernetzen und die Situation der Beschäftigten in ambulanter und stationärer Pflege, aber auch von pflegenden Angehörigen mit Aktionen und Veranstaltungen in die lokale Öffentlichkeit tragen.

Ein Video von der Aktion findet sich hier


Straßenaktion zum Buß- und Bettag

Am kommenden Mittwoch findet ab 12:00 Uhr in der Neuen Mitte in Ulm der Aktionstag für gute Pflege statt.

Dieser Tag wurde vor einigen Jahren zur Finanzierung der Pflegeversicherung gestrichen, leider vergebens. Umso mehr stellt sich die Frage, wieso Pflegekonzerne steigende Renditen verbuchen und warum immer noch mehr Pflegende und Ihre Klienten mit immer schwierigeren Arbeitsbedingungen dafür in der Pflege büßen müssen. Mit einer Straßenaktion wollen wir die Bevölkerung dafür  sensibilisieren und wollen Solidarität mit den MitarbeiterInnen zeigen.

Zudem wollen wir zeigen, dass es ein immer breiteres Bündnis von Einzelpersonen und Gruppierungen der Zivilgesellschaft gibt, die diese Zustände so nicht mehr hinnehmen werden und sich deswegen für menschengerechtere Bedingungen in der Pflege engagieren.

Unsere Straßenaktion mit dem Titel „Geld oder Pflegen – Rendite oder Leben“ findet vor dem Rathaus in der Neuen Mitte (beim roten Wolf) statt.

Selbsthilfegruppe für berufliche Pflegende

 Gemeinschaft als Kraft-Ort

Das Thema „Pflegenotstand“ ist ein immer größer werdendes Thema in vielen Pflegeinstitutionen. Auch in den Medien und der Politik wird aktuell immer mehr über die Missstände berichtet. Das Ziel dieser neuen Selbsthilfegruppe ist es, beruflich Pflegende zu stärken und sich mehr zu vernetzen. Ihnen Möglichkeiten aufzuzeigen wie sie aus der kollektiven Pflegedepression hinaussteigen und ein neues Pflegeselbstbewusstsein entwickeln können.

Themen wie ein Recht auf gute Einarbeitung und Arbeitssicherheit, sowie Arbeitnehmerrechtsschutz stehen im Mittelpunkt. Die Selbstpflege wird dabei einen wichtigen Teil einnehmen durch Beratung und Coaching von eingeladenen Fachpersonen zu Wunsch-Themen z.B. : Gehaltsverhandlungen, Selbstbewusstsein, Burnout Prophylaxen, Gefährdungsanzeigen, Umgang mit Kollegen im Team.

Die Selbsthilfegruppe soll ein Kraft-Ort der Gemeinschaft sein, in dem man sich über ethische Probleme, Fehler, Missstände und auch positive Momente im Pflegealltag außerhalt der Pflegeeinrichtung austauschen kann.Das Gründungstreffen der Selbsthilfegruppe fand am Mittwoch, den 24. Oktober 2018 um 19:00 Uhr statt. Es waren 9 Teilnehmer dabei, die sich intensiv 2 Stunden austauschten und Schwerpunkte für die zukünftige Gruppenarbeit festgelegten.

Infos zum nächsten Termin finden sich hier auf der Homepage.

Vorausblick: Thema im Januar 2019, „Ein Pflegedienst der in Zeiten des Pflegenotstandes keine Werbung um MA und Kunden machen muss??? Gibt es das?“ Das Geheimrezept wird von einer Pflegedienstinhaberin aus Langenau vorgestellt.

Im Dezember findet kein Treffen statt.

Jede Pflegekraft und auch PDLs sind herzlich willkommen!
Einfach auch unangemeldet spotan vorbei kommen 🙂 Bei Fragen zur Gruppe dürfen Sie sich an die Gruppenleitung Carolyn Thomas wenden: Tel:0174-3233769


Geld oder Pflegen – Rendite oder Leben

Gottesdienst am Buß- und Bettag zur Situation in der Pflege

Der Buß- und Bettagsgottesdienst am 21.11. um 19 Uhr in der Lukaskirche widmet sich in diesem Jahr dem Thema Pflege. Unter dem Titel „Geld oder Pflegen“ nehmen wir die zunehmende Verwirtschaftlichung der öffentlichen Pflegeversorgung in den Fokus. Das enge finanzielle Korsett der häuslichen und stationären Pflege und die ökonomische Verwertbarkeit der Kranken- und Altenversorgung stehen in der Kritik.

Im Gottesdienst kommen Vertreterinnen des neu gegründeten Ulmer Bündnis für die Pflege zu Wort und Pfarrer Martin Enz, Leiter der Klinikseelsorge Ulm wird predigen zu: „Ich habe keinen Menschen“ (Joh 5,7). Der Buß- und Bettag wurde für die Finanzierung der Pflegeversicherung als gesetzlicher Feiertag abgeschafft. Auch deshalb halten wir in diesem Jahr inne und lenken den Blick auf die Situation der Beschäftigten und der Betroffenen im Pflegebereich.

Aktionsplanung

Am 19.10. hat sich eine kleine Gruppe aus dem Bündnis zur Vorbereitung der Straßenaktion mit dem Titel „Geld oder Pflegen – Rendite oder Leben“ getroffen. Die Aktion soll wie angekündigt am 21.11. von 12 bis 14 Uhr auf dem Platz vor dem Ulmer Rathaus stattfinden.Dafür eine Bitte vorweg:Weil einige Pflegekräfte, die bisher im Bündnis engagiert sind, bei der Aktion nicht können, habe ich noch eine Bitte: Die Aktionen funktionieren vor allem dann, wenn Pflegekräfte aus ihrem Alltag und ihrer Arbeitssituation berichten können.

Wir vom Vorbereitungsteam freuen uns, wenn ihr noch Kolleginnen und Kollegen aus der Pflege zum Mitmachen motiviert!